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Es werden Posts vom Mai, 2009 angezeigt.

Gesetz gegen willkürliche Festnahmen: Habeas Corpus Amendment Act

Der 27. Mai 1679 gilt als einer der bedeutendsten Tage für die Entwicklung zu einer modernen rechtsstaatlichen Gesellschaft. An diesem Tag unterzeichnete der englische König Charles II. den Habeas Corpus Amendment Act . Man unterscheidet zwischen zwei Arten einer Festnahme: habeas corpus ad subjiciendum: Festnahme, die zu einer Anklage führt habeas corpus ad testificandum: Festnahme, um eine Zeugenaussage zu erzwingen (Beugehaft) Das Gesetz schrieb vor, dass ein Festgenommener innerhalb von drei Tagen einem Richter vorgeführt werden muss. Auf Missbrauch durch Beamte standen hohe Strafen. Ein entsprechendes Gesetz ist heutzutage als Artikel 5 Teil der Europäischen Menschenrechtskonvention , die von allen Mitgliedsstaaten der EU ratifiziert ist. Demnach ist ein Festgenommener "unverzüglich" einem Richter vorzuführen.

Hitler entscheidet Angriff auf Polen

Einen Tag nach der Unterzeichnung des Stahlpakts mit Italien ruft Adolf Hitler am 23. Mai 1939 hochrangige Wehrmachtsoffiziere zu sich, um die Entscheidung bekannt zu geben, dass sobald als möglich Polen angegriffen werde. Oberstleutnant Rudolf Schmundt protokollierte dieses Treffen. Der vollständige Text dieses Protokolls ist überliefert. Kernpunkte des Protokolls sind: Es entfällt also die Frage Polen zu schonen und bleibt der Entschluß, bei erster passender Gelegenheit Polen anzugreifen. An eine Wiederholung der Tschechei ist nicht zu glauben. Es wird zum Kampf kommen. [...] Danzig ist nicht das Objekt, um das es geht. Es handelt sich für uns um die Erweiterung des Lebensraumes im Osten.

Apollo 10

Am 18. Mai 1969 startete Apollo 10 zum letzten Testflug für die bemannte Mondlandung. Ziel der Mission war der Test der Dockmanöver zwischen Kommandomodul und Mondlandemodul in der Mondumlaufbahn. Hier ein paar Impressionen dieser Mission: Das Fotoarchiv der NASA (links oben auf "Apollo 10" klicken) Der offizielle NASA-Missionsreport (Englisch, PDF, 9,6MB)

Berlin-Blockade 1948/49

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Nachdem Deutschland nach dem 2. Weltkrieg immer mehr in zwei Teile zerfallen war (die Besatzungszone der Westmächte und diejenige der Sowjetunion), entstand aus der Einführung der Deutschen Mark (DM) in den Westsektoren einer der kritischten Konflikte in der Frühzeit des Kalten Kriegs. Sämtlicher Verkehr von Westen nach Berlin wurde von 24. Juni 1948 bis 12. Mai 1949 von der Sowjetunion blockiert. Die drei westlichen Sektoren Berlins wurden mittels Flugzeugen mit Lebensmitteln, Kohle und weiteren Rohstoffen versorgt. Vorgeschichte Berlin lag in der von der Sowjetunion besetzten Zone Deutschlands, und die Stadt selbst war in vier Besatzungszonen geteilt (USA, Frankreich, Großbritannien, Sowjetunion). Aus den westlichen Besatzungszonen waren drei Luftkorridore etabliert: von Hamburg, Hannover und Frankfurt/Main. In den Jahren nach 1945 zerfiel Deutschland immer mehr in zwei unabhängige Besatzungszonen: eine der Westmächte, eine der Sowjetunion. 1948 spitzte sich die Lage zu, als ...

Erzherzog Johann: Rebell - Modernist - erster gewählter deutscher Präsident

Heute jährt sich zum 150. Mal der Todestag Erzherzog Johanns von Österreich, vielleicht einer der schillerndsten Figuren aus dem Hause Habsburg. Als Sohn des späteren Kaisers Leopolds II. wuchs er in der Toskana auf, seine Erstsprache war Italienisch, während Deutsch, Französisch und Latein als Fremdsprachen folgten. Als junger Mann von 18 Jahren führte er nach Abschluss der Militärakademie in Wiener Neustadt eine Schlacht während der Napoleonischen Kriege gegen die französische Armee an, die er prompt verlor. Rebell Nach seiner Niederlage zog er sich nach Tirol zurück und verbündete sich 1805 mit Andreas Hofer zu einem Aufstandsbündnis gegen die mit Napoleon alliierte bayerische Besatzungs Tirol, das 1809 in der Niederlage der Schlacht am Bergisel und der Hinrichtung Andreas Hofers endete. 1812 war Johann - gegen den Wunsch Wiens - Anführer des Alpenbunds, der das Ziel hatte, nach einem Sieg gegen die Armeen Napoleons und Bayerns ein staatliches Bündnis aller Alpenländer z...

Scheideweg Dritter Kreuzzug

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Am 11. Mai 1189 brach Kaiser Friedrich I. Barbarossa in Regensburg zum Dritten Kreuzzug auf. Ziel war die Wiedereroberung Jerusalems von Sultan Saladin . Der Militärzug war ein Fiasko. 1190 ertrank Kaiser Friedrich I. im Südosten Kleinasiens, ein kleiner Teil der Kreuzfahrer schloss sich seinem Sohn Friedrich von Schwaben an, um die christlichen Heere unter der Führung von Guido von Lusignan , dem König von Jerusalem, bei der Belagerung der Stadt Akkon zu unterstützen. Aber auch Friedrich von Schwaben fiel bereits im Jänner 1191, das deutsche Heereskontingent stand nun unter der Führung Herzog Leopolds V. von Österreich . Die Gunst der Stunde eines geschwächten Heiligen Römischen Reichs nutzten der englische König Richard I. Löwenherz und König Philipp II. von Frankreich. Richard eroberte auf dem Weg nach Akkon die Insel Zypern , welche zur Nachschubbasis für die englische Armee ausgebaut wurde und die ein zentraler, blühender Kreuzfahrerstaat wurde. Mit Unterstützung der engli...

Einberufung der Generalstände in Frankreich 1789

Am 5. Mai 1789 traten die Generalstände Frankreichs zu ihrer ersten Versammlung seit 1614 zusammen. Die absolutistische Herrschaft hatte somit ein Ende. Frankreich war 1789 wirtschaftlich und politisch am Ende: Die Staatsausgaben für Heer und Hofhaltung waren so enorm gestiegen, dass sie weder durch extreme Steuerbelastung noch durch forcierten Merkantilismus abgedeckt werden konnten. Hohe Steuerbelastung, niedrige Löhne und niedrige Preise für Lebensmittelprodukte bildeten einen Teufelskreis, der viele Bauern, Handwerker und Manufakturarbeiter in bitterster Armut leben ließ. Menschen ohne Einkommen (man schätzt etwa 25 Prozent der Stadtbevölkerung) mussten sich bettelnd durchs Leben schlagen. Der Adel hatte seine Rolle als Höflinge für selbstherrliche Könige satt und wollte wieder die Macht über ihre Herrschaften und Anteilnahme an der Staatsmacht, wie er ihn im Mittelalter durch die Versammlung der Generalstände genoss. Ein durch die merkantilistische Wirtschaftspolitik neu en...

60 Jahre Europarat

Am 5. Mai 1949 wurde der Europarat gegründet, dem sich die kommunistisch regierten Staaten nicht anschlossen. Gründungsmitglieder waren Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Schweden und das Vereinigte Königreich. Heute gehören 47 europäische Staaten dem Europarat an. Der Europarat ist keine Organisation der Europäischen Union, sondern ein Forum, um wirtschaftliche wie soziale Entwicklung in Europa zu fördern. Ein spezielles Augenmerk wird dabei auch auf die Wahrung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gelegt. Organe des Europarats: - Ministerkomitee : ihm gehören die Außenminister der Mitgliedsstaaten an - Parlamentarische Versammlung des ER : Gesandte der Parlamente der Mitgliedsstaaten - Kongress der Gemeinden und Regionen Dem Europarat angegliedert ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte .

Beginn vom Ende des "Ostblock"

Am 2. Mai 1989 begann Ungarn mit dem Abbau der Sperranlagen an der Grenze zu Österreich und initiierte damit einen Prozess, der im Zusammenbruch der kommunistischen Herrschaftssysteme in Europa mündete. Mit dieser Maßnahme entstand zum Beispiel ein Schlupfloch für DDR-Bürger, denen es verboten war, in westeuropäische Staaten zu reisen.

Maiverfassung (1934) in Österreich

Mit der Maiverfassung vom 1. Mai 1934 wurde Österreich ein nach Vorbild des italienischen Faschismus autoritär regierter Ständestaat, in dem es kein frei gewähltes Parlament gab und politische Parteien verboten waren. Vorgeschichte: Am 4. März 1933 ging nach einem Abstimmungsstreit, bei dem die drei Nationalratspräsidenten zurückgetreten waren, der österreichische Nationalrat auseinander, ohne die Sitzung formal zu schließen. Am 15. März 1933 unterband die Regierung Dollfuß eine Fortsetzung der Parlamentssitzung durch einen Polizeieinsatz. Ab diesem Zeitpunkt regierte Dollfuß autoritär auf Grundlage des Kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetzes aus dem Jahre 1917. Der Maiverfassung wurde auf Grundlage einer Regierungsverordnung kundgegeben, eine scheinbare Rechtskontinuität war durch eine Sitzung eines Rumpf-Nationalrats ohne Anwesenheit oppositioneller Abgeordneter am 30. April 1934 gegeben. Dennoch erfüllt die Maiverfassung in drei Punkten nicht die Kriterien einer re...